slogan

slider 04Logo

Die nachfolgenden Veranstaltungen werden nur von der Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig angeboten.

Nähere Informationen zu den Themen dieser Seminare erhalten Sie unter der Telefonnummer: 0341/ 68 65 01 - 0.

 

Drucken

Verkehrssicherungspflicht und Haftung der Kommunen

Veranstaltung

Titel:
Verkehrssicherungspflicht und Haftung der Kommunen
Seminar-Nr.:
5330-1
Datum
22.05.2019
Uhrzeit
08:30 - 15:45
Kosten:
130,00 € pro Teilnehmer
Dozent:
Herr RA Konrad Alber, Baden Baden
Wo:
Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH - Leipzig, Sachsen
Kategorien:
Sicherheit und Ordnung , Recht und Ordnung

Beschreibung

Zum Programm

Die Kommune trifft für die in den öffentlichen Verkehr gebrachten und dort befindlichen Einrichtungen und Gegenstände eine allgemeine Verkehrssicherungspflicht. Diese zieht möglicherweise dann, wenn ein Schaden eintritt, eine Haftung der Kommune nach sich.
Das Ziel führt in die Problematik der kommunalen Verkehrssicherungspflicht ein und gibt – insbesondere anhand zahlreicher Praxisbeispiele aus der Rechtsprechung – einen Überblick über die einschlägigen Vor-aussetzungen und Rechtsfolgen im Falle einer Rechtsverletzung.
Durch den technischen Fortschritt und die damit verbundenen Veränderungen haben sich die Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht in den letzten Jahren deutlich verändert. Dabei wird es immer schwieriger, den damit verbundenen Anforderungen stets gerecht zu werden; insbesondere der Umfang der Verkehrssicherungspflicht führt sowohl in der Praxis der Verwaltung als auch der Gerichte immer wieder zu massivem Streit.
In diesem Zusammenhang spielt ebenfalls die – nicht zuletzt aufgrund mittlerweile weithin bestehender Rechtsschutzversicherungen – weiter zunehmende Tendenz und Bereitschaft der Bürger eine wichtige Rolle, jeden nur erdenklichen Schaden geltend zu machen und gegebenenfalls auch vor Gericht einzuklagen. Zum einen soll hierbei nicht selten der (allerdings dann untaugliche) Versuch unternommen werden, selbst mangels Sachzusammenhangs ganz offensichtlich unbegründete Ansprüche geltend zu machen und durchzusetzen; zum anderen werden (angeblich) berechtigte Ansprüche in weitaus stärkerem Umfang als bisher gerichtlich geltend gemacht.

Programm

Nach Themenbereichen und Stichworten geordnet werden Praxisfälle u.a. aus nachfolgenden Themen-bereichen diskutiert

- Räum- und Streupflicht bei Schnee und Glätte
-  Zustand von Straßen und Wegen
- Kraftfahrzeuge
- Zustand von Gebäuden, Sicherungsvorkehrungen bei Bauarbeiten
- Zustand von sonstigen Gegenständen
- Vorsichtsmaßnahmen bei gefährlichen Handlungen
- Kinder(abenteuer-)spielplätze
- Kindergärten
- Öffentliche Plätze u.a.

Zielgruppe

Mitarbeiter/-innen der kommunalen Behörden, die Verkehrssicherungspflichten nachkommen müssen

Veranstaltungsort

Standort:
Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH - Webseite

Anmeldung:

Max. Teilnehmerzahl:
25
Belegte Plätze:
1
verfügbare Plätze:
24

Bitte zuerst einloggen!